Wirteverband Basel-Stadt

Ja zu attraktivem Wirten – Nein zum Chaotentum!

Gastbeitrag von Pascal Messerli, Präsident der SVP Basel-Stadt

Sie haben sich sicher auch schon aufgeregt, dass Basel häufig von Chaoten heimgesucht wird, welche an illegalen Demonstrationen gewalttätig sind und Sachbeschädigungen begehen. Die Zahl der Demos steigt, was ein Ärgernis ist. Die SVP hat genug und hat zwei Volksinitiativen lanciert, welche das unterbinden wird.

Freiheitsinitiative

Die Zahl der Demos hat sich in den letzten Jahren verdreifacht! Bald finden über 300 Demos pro Jahr statt. Diese blockieren die Innenstadt und behindern all jene, die Basel besuchen, hier einkaufen oder etwas in einem Restaurant oder einer Bar konsumieren wollen.

Die Initiative verlangt deshalb, dass Demos nur noch so zu bewilligen sind, dass der Öffentliche Verkehr flüssig durch die Stadt fahren kann. Vermehrt soll auf Demonstrationszüge verzichtet und hierfür auch keine Bewilligungen vergeben werden. Denn unser lokales Gewerbe verträgt nicht noch mehr Demos.

Die Bedürfnisse der Gewerbetreibenden, also bspw. von denjenigen, die einen Gastrobetrieb führen, sind zu priorisieren. Und schliesslich sollen Grossveranstaltungen nicht mehr von Demos tangiert werden.

Anti-Chaoten-Initiative

Ein Drittel aller Demos im Jahr 2022 wurde ohne Bewilligung durchgeführt. Oft kam es zu gewalttätigen Krawallen, verletzten Einsatzkräften und teuren Sachbeschädigungen. Es wird Zeit, dass Chaoten zur Rechenschaft gezogen und haftbar gemacht werden. Genau das verlangt unsere zweite Initiative.

Mit ihr wird sichergestellt, dass Recht und Ordnung durchgesetzt wird und diejenigen, die Chaos stiften, finanziell zur Rechenschaft gezogen werden. So wird auch erreicht, dass weniger Demonstrationen stattfinden und sich wieder mehr Menschen getrauen in die Stadt zu kommen. Das wiederum belebt die Innenstadt und hilft Gastrobetrieben, die heute darunter leiden, wenn Gäste wegen den Demonstrationen zu Hause bleiben oder ausweichen.

Damit diese beiden Initiativen eingereicht werden können, sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen. Unterzeichnen Sie die die Doppel-Initiative noch heute! Herzlichen Dank.

Pascal Messerli, Grossrat und Parteipräsident SVP Basel-Stadt / svp-basel.ch

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SVP-Grossrat Pascal Messerli. svp-basel.ch