Wirteverband Basel-Stadt

Breit angelegter Optimierungsprozess

Koordinationsstelle Bewilligungswesen im Präsidialdepartement

Mit dem Entscheid zur Einrichtung einer Koordinationsstelle Bewilligungswesen im Präsidialdepartement hat der Basler Regierungsrat die Weichen für eine kontinuierliche, kundenorientierte Verbesserung des kantonalen Bewilligungswesens gestellt.

Im Zuge der Reorganisation von Regierung und Verwaltung wurde das Bewilligungswesen des Kantons Basel-Stadt einem breit angelegten Optimierungsprozess unterzogen. Die Resultate sind: Weniger Verfahren dank der Streichung nicht mehr zeitgemässer Bewilligungen; vereinfachte Verfahren für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, für Baubegehren, Arbeits- und Aufenthaltsbewilligungen und Restaurationsbewilligungen; elektronische Antragsstellung für Allmendnutzungen, elektronischer Zugang zu den Arbeits- und Aufenthaltsbewilligungen für Grossfirmen; zentrale Anlaufstellen für das Bewilligungswesen, an denen Informationen zu allen Verfahren eingeholt und auch Bewilligungen beantragt werden können; umfassende und übersichtliche Informationen zu allen Bewilligungen im Internet.

Mit der Einrichtung der Koordinationsstelle Bewilligungswesen in der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartementes kann dieser Optimierungsprozess nun konsequent weitergeführt werden. Geplant sind in einem ersten Schritt die Ausweitung der elektronischen Antragsstellung mit dem Schwerpunkt Arbeits- und Aufenthaltsbewilligungen für KMU und weitere Grossfirmen, die schrittweise Einführung von vereinfachten Meldeverfahren für einzelne Bewilligungen sowie der Ausbau des Informationsangebotes für Bevölkerung und Wirtschaft im Internet. Die Kundschaft soll bei der Entwicklung der Massnahmen gezielt einbezogen werden.

• Präsidialdepartement Basel-Stadt
• Mehr Rechtssicherheit bei den Bewilligungsverfahren
• Allmendverwaltung als Leitbehörde