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06.03.2011
Stadt Linz plant Sondersteuer auf Alkohol
Geldnot macht Kommunen erfinderisch
Die österreichische Stadt Linz plant eine Sondersteuer auf Alkohol. Das berichteten mehrere Medien. Demnach sollen alkoholische Getränke um 15 Prozent teurer werden – und zwar aus rechtlichen Gründen nur in der Gastronomie, nicht aber im Einzelhandel!
sda/apa. Die Landeshauptstadt will sich damit rund elf Millionen Euro an zusätzlichen Steuern verschaffen. Kommende Woche will die Linzer SPÖ den Antrag in der Gemeinderatssitzung einbringen.
Gründe seien zum einen die Geldnot der Kommunen, zum anderen würden auch Jugendliche und Autolenker dazu angehalten, weniger Alkohol zu trinken, so Finanzstadtrat Johann Mayr und Vizebürgermeister Klaus Luger. Alkoholmissbrauch könnte eingedämmt werden, eine solche Massnahme wäre zudem mit dem EU-Recht kompatibel.
Alkohol im Supermarkt oder in der Weinhandlung sei von der Steuer nicht betroffen. Dort dürfe sie aus rechtlichen Gründen nicht erhoben werden, es müsse ein Zusammenhang mit der Konsumation bestehen, sagte Mayr.
Die Linzer Gastronomen sprachen sich strikt gegen eine Sondersteuer auf Alkohol aus. Es würde ein neuerlicher Schritt unternommen, die Wirte zu schädigen und die Leute aus den Lokalen zu vertreiben, sagte der Linzer Gastronom und Sprecher der Tourismuswirtschaft in Oberösterreich, Robert Seeber, in den "Oberösterreichischen Nachrichten".
- Kreuzzug gegen den Alkohol
- Präventionsmassnahmen wissenschaftlich nicht abgestützt
- Prävention zielt in die falsche Richtung
Dossiers: Alkoholkonsum | Bürokratie
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