Wirteverband Basel-Stadt

Karl Schnyder zum Thema Deregulierung

Paragastronomie ist für Wirte ein Problem

Bedürfnisklausel und Polizeistunde wurde abgeschafft. Resultat: 200 neue Betriebe sind entstanden. Diese Entwicklung ist meines Erachtens nicht gut. Nach wie vor ist die sogenannte Para-Gastronomie für die Wirte ein Problem. Ob man allerdings – wie gemunkelt wird – mit einem kleinen Patent eine praktizierbare Lösung findet, wage ich zu bezweifeln. Gelegenheitswirtschaften (wie Cliquen-Keller etc.) gesetzlich neu regulieren zu wollen – bei gleichzeitig allgemeiner Deregulierung – scheint mir doch fragwürdig zu sein, abgesehen von der politischen Durchsetzbarkeit.

Maurus Ebneter, Vorstandsmitglied des Wirteverbands Basel-Stadt, hat kürzlich in einem bemerkenswerten Beitrag gefordert, dass für alle Marktbetreiber die gleichen Bedingungen gelten müssen (bau-, feuer- und gesundheitspolizeiliche Vorschriften). Diese Forderung ist absolut richtig, bestehen doch in Wirtekreisen Meinungen, dass nicht überall mit den "gleichen Ellen" gemessen wird.

Es nützt jedoch wenig, über die Deregulierung, die der Wirteverband schliesslich unterstützt hat, zu jammern. Gefragt sind Kreativität und Leistung. Nach wie vor vertrete ich die Auffassung, dass das Basler Gastwirtschaftsgewerbe – immer alles in allem beurteilt – gesund und auch leistungsfähig ist.

Wenn Maurus Ebneter die Abschaffung der Patentgebühren fordert, ist ihm ebenfalls beizupflichten. Die im letzten Jahrhundert eingeführten Patentgebühren (übrigens auf Antrag des damaligen Wirteverbandes, anstelle des sogenannten "Ohmgeldes") lassen sich nicht mehr begründen. Allerdings hat dieses Problem mit der Abschaffung der Bedürfnisklausel und der Polizeistunde nichts zu tun.